Was ist die Genehmigungsfiktion?
Redaktion: Daniel von Bau-Lex · Veröffentlicht am
Definition
Die Genehmigungsfiktion bedeutet, dass ein Bauantrag als genehmigt gilt, wenn die Behörde nicht innerhalb der gesetzlichen Frist über den Antrag entscheidet. Sie ist nicht in allen Bundesländern vorgesehen.
Einfache Erklärung
In einigen Bundesländern tritt nach Ablauf der Bearbeitungsfrist eine Genehmigungsfiktion ein: Der Bauantrag gilt als genehmigt, obwohl kein formeller Bescheid ergangen ist. Die Frist beträgt je nach Land 1–3 Monate ab vollständiger Einreichung. Voraussetzung ist, dass die Unterlagen vollständig sind und die Behörde keine Verlängerung der Frist mitgeteilt hat. Die Genehmigungsfiktion soll Behördenverzögerungen verhindern.
Beispiel aus der Praxis
Herr Fischer reicht seinen Bauantrag in Hessen ein. Nach 3 Monaten hat die Behörde weder genehmigt noch abgelehnt. Da Hessen eine Genehmigungsfiktion vorsieht, gilt der Bauantrag als genehmigt. Herr Fischer lässt sich dies von der Behörde schriftlich bestätigen und beginnt mit dem Bau.
Typische Fehler
Sich auf die Genehmigungsfiktion verlassen, ohne die Voraussetzungen zu prüfen. Unvollständige Unterlagen hemmen den Fristlauf. Auch eine Fristverlängerung durch die Behörde kann die Fiktion verzögern. Nicht alle Bundesländer kennen die Genehmigungsfiktion.
Häufige Fragen
Bau-Lex Wochenbrief
Wissen, was beim Bauen zählt
Ausgewählte Einordnungen, Ratgeber und Werkzeuge einmal pro Woche im Bau-Lex Wochenbrief.
Anmeldung mit Bestätigungs-E-Mail. Jederzeit abmeldbar. Hinweise in der Datenschutzerklärung.